Tag: Rainer Kußmaul
Dieter Wahl
Der CDU-Stadtrat Dieter Wahl ist im Beirat des Verkehrsvereins Pro Stuttgart e.V. – Gemeinsam mit dem ehemaligen SPD-Stadtrat Rainer Kußmaul agiert Dieter Wahl als „Brandstifter“. Statt Dialog und Argumente: Wahl und Kußmaul haben eine „Abkratzprämie“ für Stuttgart-21-Aufkleber ausgesetzt. Aus Protest gegen den Bahnhofsneubau befinden sich viele solcher Aufkleber auf Straßenschildern und Schaltkästen der Landeshauptstadt. „Private“ Merkwürdigkeit: Die fraktionsübergreifende und angeblich „privat“ ausgesetzte Belohnung für abgekratzte Aufkleber kann in den Geschäftsstellen der CDU und der SPD im Stuttgarter Rathaus eingelöst werden. Damit reihen sich beide Politiker ein in die Stuttgarter Keiltreiber, um die Bevölkerung durch eine Belohnungsaktionen gegeneinander aufzuwiegeln.
– Foto: Stuttgarter Kickers, 2005
Rainer Kußmaul
Stadtrat Prof. Dr. Rainer Kußmaul, SPD Gemeinderatsfraktion Stuttgart zum Thema Bürgerentscheid:
Ich bin ein Anhänger von solchen, aber nicht hier, da es eindeutig ein Projekt der Bahn ist.
Bei Stuttgart 21 handelt es sich in Wirklichkeit nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege, sondern vorrangig um ein städtebauliches Projekt.
24. August 2010: Neue „Brandstifter“ treiben einen Keil durch die Stuttgarter Bevölkerung: Der Stuttgarter CDU-Stadtrat Dieter Wahl und der ehemalige SPD-Stadtrat Rainer Kußmaul haben eine „Abkratzprämie“ für Stuttgart-21-Aufkleber ausgesetzt. Aus Protest gegen den Bahnhofsneubau befinden sich viele solcher Aufkleber auf Straßenschildern und Schaltkästen der Landeshauptstadt. „Private“ Merkwürdigkeit: Die fraktionsübergreifende und privat ausgesetzte Belohnung für abgekratzte Aufkleber kann in den Geschäftsstellen der CDU und der SPD im Stuttgarter Rathaus eingelöst werden.
– Foto: spd-sillenbuch
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Verweise
- Bericht des Bundesrechnungshofs über die Projekte Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm
- Gutachten zur Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs gegen den Bescheid der Landeshauptstadt Stuttgart vom 9. Januar 2008
- Kurzgutachten zur Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens gegen „Stuttgart 21“ vom 18.12.2007
- Presseerklärung vom 18.12.2007 zum Bürgerentscheid zu Stuttgart 21: OB wollte Bürgerschaft austricksen
- Stuttgart 21 – demokratisch legitimiert?


